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Das Moneyfest -11 Forderungen

 

11 Forderungen : Das Moneyfest

1. Ja, beenden wir das Geldschöpfungsprivileg der Banken und stellen wir die Staatsfinanzierung auf eine neue Grundlage!
Ein wichtiger Schritt ist die Einführung eines Vollgeldsystems: nur die Zentralbank darf Geld in Umlauf bringen, das gewinnträchtige Privileg der Giralgeldschöpfung durch Privatbanken ist abzuschaffen. Nur so können manisch-depressive Phasen überschießender Kreditvergabe und darauf folgende restriktive Kreditklemmen verhindert werden. Gefordert wird eine Geldschöpfung über „Geschenke“ der Zentralbank an die Staatshaushalte ohne Tilgung und Zinsen zur Vermeidung steigender Staatsverschuldung. Sie erfolgt als reiner Buchungsvorgang „aus dem Nichts“, daher ist sie zur Vermeidung von Inflation an der Wachstumsrate der Volkswirtschaft zu orientieren. Im Gegenzug ist Neuverschuldung über die Ausgabe von Staatsanleihen untersagt. Nur in absoluten Notfällen, z.B. einem sehr starken Konjunktureinbruch, können besondere Staatsanleihen jenseits anonymer Kapitalmärkte ausgegeben werden. Über ihr Volumen ist zunächst demokratisch abzustimmen, sie dürfen ausschließlich von Bürgern des ausgebenden Landes mit einer Mindesthaltedauer (z.B. der Hälfte der Laufzeit) erworben werden. Die Verzinsung beträgt nur 0,5-1 Prozent, hinzu kommt ein ausgleichender Zins in Höhe der nationalen Inflationsrate (Inflationsindexierung), so dass Regierungen bei zu expansiver, Inflation verursachender Haushaltspolitik durch die Inflations- sicherung unmittelbar getroffen werden.
2. Ja, begrenzen wir die Größe der Banken!
Einzuführen ist ein absolutes Größenlimit von 100 Milliarden Euro Bilanzsumme, d.h. Zerschlagung systemrelevanter Großbanken und ihres politischen Erpressungs- und Drohpotentials.
3. Ja, erhöhen wir drastisch das Eigenkapital der Banken!
Erforderlich ist eine Verzehnfachung der Eigenkapitalanforderungen bei allen Geldhäusern auf 30 Prozent der Bilanzsumme (inklusive Schattenbanken, also z.B. Hedge- und Geldmarktfonds). Die bisher bei den internationalen Vereinbarungen zum Eigenkapital (Basel III) eventuell vorgesehenen, maximalen 3 Prozent erlauben eine 97 Prozentige Schuldenfinanzierung. Das ist viel zu viel. Angesichts fragwürdiger Risikogewichtungen (z.B. überhaupt kein Eigenkapitalerfordernis für das Halten von Staatsanleihen) und den Möglichkeiten des Gesundrechnens durch die Anwendung bankinterner Risikomodelle sollte Basel III am besten ganz abgeschafft werden.
4. Ja, führen wir ein Trennbankensystem ein!
Eine konsequente, auch institutionelle Aufspaltung und Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken ist nötig. Investmentbanken dürfen nur durch Aktien und Anleihen finanziert werden, da Geschäftsbanken bei Kreditvergabe ansonsten die Risiken der Investmentbanken mit tragen. Zur Vermeidung von Interessenkonflikten ist eine Trennung der Emissionen von Aktien und Anleihen und deren Verkauf und des Eigenhandels und der Beratung von Kunden vorzunehmen, da man sich ansonsten z.B. der eigenen Aktienfehleinkäufen durch die „Beratung“ von Kunden zum Ankauf dieser Aktien entledigen kann.

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